29.01.2010 / Thema / Seite 10

Nichts als starke Worte

Analyse. Mit Erdogans Wutausbruch in Davos begann vor einem Jahr eine Krise der israelisch-türkischen Beziehungen. Die militärische Kooperation zwischen beiden Staaten dauert dennoch unvermindert an

Von Nick Brauns

Es war eine Erniedrigung nach Drehbuch. Erst mußte der türkische Botschafter Oguz Celikkol minutenlang vor der Bürotür des israelischen Vizeaußenministers Dany Ayalon warten. Dann schüttelten die mit ernster Miene dreinschauenden israelischen Beamten ihm nicht einmal die Hand. Auf dem Tisch stand nur ein israelischer Wimpel, der türkische fehlte. »Achten Sie bitte darauf, daß der Botschafter auf einem niedrigen Sofa sitzt, während wir auf ihn von hohen Stühlen herabschauen«, wies Ayalon auf Hebräisch die anwesenden Fotografen an. Ayalon hatte den Botschafter einbestellt, um einen »Tadel« für die von einem türkischen Privatsender ausgestrahlte und von israelischer Seite als »antisemitisch« eingeschätzte Agentenserie »Tal der Wölfe« auszusprechen. In der beanstandeten Folge kämpfte der Held Polat Alemdar gegen Mossad-Agenten als Entführer türkischer Kinder.

Der diplomatische Affront am 11. Januar 2010 war ein Höhepunkt in den wachsenden Spannungen zwischen der Türkei und Israel, die vor einem Jahr am 29. Januar 2009, mit einem demonstrativen Wutausbruch des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos begannen. »Ihr wißt sehr gut, wie man tötet! Und ich weiß sehr wohl, wie ihr die Kinder am Strand von Gaza getötet habt! Heißt es nicht im fünften Gebot: Du sollst nicht töten?« donnerte Erdogan dem israelischen Präsidenten Schimon Peres entgegen, der zuvor den Krieg gegen Gaza verteidigt hatte. In der Türkei erwarteten Erdogan jubelnde Anhänger, die palästinensische Hamas lobte seinen Mut und der iranische Ministerpräsident Mahmud Ahmadinedschad bedankte sich für die deutlichen Worte. Im Oktober lud Erdogan dann Israel vom NATO-Luftwaffenmanöver »Anatolian Eagle« (Anatolischer Adler) aus. »Es gibt diplomatische Empfindlichkeiten in der Region, die wir beachten müssen«, erklärte der Ministerpräsident gegenüber dem Sender Al-Arabiya. »Und wir müssen die Gefühle unseres Volkes berücksichtigen (…), weil unser Volk Israels Teilnahme nicht will.«

Bollwerk Türkei

Handelt es sich bei den aktuellen Spannungen also um einen Bruch der einstmals gefeierten »strategische Partnerschaft« zwischen einem muslimischen Land und dem selbsterklärten jüdischen Staat? Oder eher um einen durch das politische Machogebaren von Politikern auf beiden Seiten verursachten Sturm im Wasserglas?

Als erstes muslimisches Land erkannte die Türkei am 28. März 1949 den Staat Israel diplomatisch an. Dafür wurde sie drei Jahre später mit dem NATO-Beitritt »belohnt«, fortan als Bollwerk gegen die Sowjetunion hochgerüstet und gegen antikoloniale Bestrebungen in der arabischen Welt in Stellung gebracht. Anläßlich des Suez-Krieges 1956 zog Ankara seinen Botschafter aus Israel ab. Doch am 29. August 1958 schlossen Israels Premierminister David Ben Gurion und der türkische Ministerpräsident Adnan Menderes den streng geheimen »Peripheriepakt« gegen »sowjetischen Einfluß« im Nahen Osten, der den Austausch von Geheimdienstinformationen und gegenseitige Militärunterstützung beinhaltete. Nur wenige hochrangige Politiker und Generäle wußten von der Existenz des Vertrages, dem sich auch Iran, Äthiopien, Marokko und Oman anschlossen. »Der Mantel des Schweigens, den die Türkei bis zum heutigen Tag über dieses Bündnis breitet, symbolisiert die äußerste Sensibilität der Türkei, die arabischen Länder nicht zu provozieren«, schreibt die israelische Politikwissenschaftlerin Ofra Bengio.1

Während die Geheimdienstzusammenarbeit beider Länder anhielt, kühlte das Verhältnis in den 60er Jahren äußerlich ab. Beim Sechs-Tage-Krieg 1967 öffnete Ankara zwar sowjetischen Flugzeugen mit Rüstungsgütern für die arabischen Staaten seinen Luftraum, verweigerte aber US-Flugzeugen Hilfsflüge nach Israel. Nach dem türkischen Militärputsch vom 12. September 1980 verbesserten sich die bilateralen Beziehungen zu Israel wieder. Putschgeneral Kenan Evren enthielt sich in der UNO bei der Verurteilung der israelischen Okkupation der syrischen Golanhöhen. Im Gegenzug half der Mossad bei der Eliminierung von Aktivisten der armenischen Untergrundorganisation ASALA im Libanon.

Militärische Allianz

Zur vielbeschworenen »strategischen Allianz« wurden die türkisch-israelischen Beziehungen in den 90er Jahren. Nach dem Oslo-Abkommen zwischen der PLO und Israel mußte die Türkei nun ihre Beziehungen zum zionistischen Staat nicht mehr aus Rücksicht auf die eigene Stellung in der arabischen Welt verbergen. Anläßlich seines Israel-Besuchs betonte der türkische Außenminister Hikmet Cetin im November 1993, daß es ein Ziel seiner Reise sei, Unterstützung gegen die Arbeiterpartei Kurdistans PKK zu gewinnen.2 Die beiden Staaten unterzeichneten einen Grundlagenvertrag, in dem weitreichendes Einvernehmen in den Bereichen Wirtschaft, Politik, Sicherheit und Rüstungstechnologie festgelegt wurde. Als erster israelischer Präsident besuchte Ezer Weizman im Januar 1994 die Türkei und sicherte Unterstützung bei der Bekämpfung der PKK zu. Im November reiste eine 50köpfige israelische Militärdelegation in die Türkei, um die türkische Armee bei der Aufstandsbekämpfung zu beraten. In diesem Jahr begann auch die Lieferung von Nachtsichtgeräten für türkische Cobra-Kampfhubschrauber, die bei der Bombardierung kurdischer Dörfern eingesetzt wurden.

Der im April 1994 erfolgte Besuch der türkischen Premierministerin Tansu Ciller in Israel ist charakteristisch für den Versuch der Türkei, ihre handfesten Abkommen mit Israel durch lediglich symbolische Zeichen gegenüber der arabischen Seite zu kaschieren. Ciller erklärte bei einem Dinner mit dem israelischen Ministerpräsidenten, nachdem die Israelis ihr »gelobtes Land« erreicht hätten, sollten auch die Palästinenser einen Staat bekommen. Anschließend besuchte Ciller das Orienthaus, die inoffizielle PLO-Vertretung in Ostjerusalem.

Am 23. Februar 1996 – unter der Regierung der antiwestlichen islamischen Wohlfahrtspartei von Necmettin Erbakan – unterzeichneten die Türkei und Israel ein weitreichendes Militärabkommen, das den Zugang zu den militärischen Anlagen und Manöver im jeweils anderen Land beinhaltete. Von nun an konnten israelische Kampfflugzeuge über türkischem Territorium den Luftkrieg üben– und dabei Syrien, Irak und Iran ausspionieren. Im Gegenzug wurden türkische Piloten in Israel in der elektronischen Kriegsführung ausgebildet. »Wenn unsere beiden Länder sich die Hand reichen, wird daraus eine starke Faust«, kommentierte der israelische Verteidigungsminister Yitzhak Mordechai diese gegen Syrien, Iran und Irak sowie die PKK gerichtete Allianz. Die israelische Luftfahrtindustrie wurde mit der Modernisierung der türkischen Phantom F-4E- und F-5-Luftflotte beauftragt, israelische Privatbanken deckten die Kredite in Höhe von 450 Millionen Euro. Rüstungsabkommen beinhalteten unter anderem die Lieferung oder gemeinsame Produktion von Boden-Luft- und Raketenabwehrraketen, Anti-Radar-Marschflugkörpern und Galil-Sturmgewehren sowie von Falcon-Frühwarnflugzeugen, die Modernisierung von M-60A1-Kampfpanzern und S-70-Hubschraubern. Zwischen 1996 und 2009 kaufte die Türkei israelische Rüstungsgüter in einem Auftragswert von rund zwei Milliarden Euro. Ein Teil dieser Waffenkäufe wird mit Wasserlieferungen finanziert. So vereinbarten Israels Premier Ariel Scharon und der türkische Energieminister Zeki Cakan 2002 eine über 20 Jahre laufende Lieferung von jährlich 50 Millionen Kubikmetern Frischwasser aus dem Fluß Manavgat bei Antalya. Ein Kubikmeter Wasser wird dabei mit Rüstungsgütern im Wert von einem Dollar vergolten. Auch am Süd-Ost-Anatolien-Projektes GAP mit zahlreichen Staudammbauten in den kurdischen Landesteilen sind israelische Firmen beteiligt.

Besonders eng ist die Geheimdienstzusammenarbeit gegen die PKK. Seit 1994 bezog die türkische Konterguerilla über ihre britische Tarnfirma Hospro Waffen aus Israel, die bei Morden an Tausenden kurdischen Zivilisten zum Einsatz kamen. Der türkische Premierminister Mesud Yilmaz bestätigte 1996 einen in Zusammenarbeit mit dem Mossad organisierten gescheiterten Mordanschlag auf den PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan in Damaskus. »Die Türkei leidet unter den terroristischen Angriffen der PKK, und wir sehen keinen Unterschied zwischen dem Terrorismus der PKK und dem Terrorismus, der Israel herausfordert«, erklärte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu im Mai 1997. Mit dieser Rückendeckung ließ Ankara im September 1998 Panzer an der Grenze zu Syrien aufmarschieren und erzwang so die Ausweisung Öcalans aus seinem langjährigen Exil. Der ehemalige Mossad-Agent Victor Ostrovsky berichtet, der israelische Geheimdienst habe trotz seines öffentlichen Dementis bei der Verfolgung Öcalans über Rußland, Italien und Griechenland bis nach Kenia geholfen, von wo türkische Agenten den PKK-Vorsitzenden schließlich am 15. Februar 1999 in die Türkei verschleppten.3 Seit einem trilateralen Abkommen zwischen der Türkei, Israel und den USA im Herbst 2007 liefert der Mossad Zieldaten für türkische Luftangriffe auf PKK-Camps im Nordirak.

Neue US-Strategie

Während sich Teile der islamischen Welt, aber auch einige europäische Beobachter von der Israel-kritischen Rhetorik der islamisch-konservativen AKP-Regierung sowie deren zunehmend guten Beziehungen sowohl nach Damaskus als auch nach Teheran täuschen lassen und eine Abkehr des Landes vom Westen konstatieren, schätzen türkische Linkskräfte wie die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) die aktuelle türkische Politik alles andere als antiimperialistisch ein. Die von Erdogan und seinem Außenminister Ahmet Davutoglu betriebene neo-osmanische Außenpolitik, mit dem die Türkei zur Führungsmacht in der islamischen Welt aufsteigen will, findet nach Einschätzung der TKP in enger Abstimmung mit der US-Administration statt. Hatte US-Präsident George W. Bush noch auf den nicht zu gewinnenden »Krieg gegen den Islam« gesetzt, so machte sein Nachfolger Barack »Hussein« Obama bereits in seiner Kairoer Rede im Juni 2009 deutlich, daß er den gemäßigten Islam als strategischen Partner der USA im Nahen Osten betrachtet. »Nachdem sie erkannt haben, daß sie sich in der Region nicht allein auf Israel stützen können, versuchen die USA, die Türkei – oder besser den Neo-Osmanismus – dafür zu nutzen, um diejenigen Elemente innerhalb der arabischen Welt wieder einzubinden, die sich aufgrund der israelischen Aggressionspolitik von den USA distanziert haben, obwohl sie grundsätzlich zur Kollaboration bereit sind«4, beschreibt TKP-Politbüromitglied Kemal Okuyan diese Neuausrichtung der US-Nahostpolitik. Erdogans Wutausbruch auf dem Wirtschaftsforum in Davos deutet der marxistische Autor dabei als »eine Show, die von den USA produziert wurde, um der Türkei das Eindringen in die arabische Welt zu erleichtern«.5 Tatsächlich folgten bislang auf Erdogans harsche Worte gegen Israel – mit Ausnahme der Ausladung Israels vom Luftwaffenmanöver »Anatolian Eagle« – keine Taten. Die militärische Kooperation zwischen beiden Ländern dauert unvermindert an, obwohl sie sogar gegen türkische Gesetze verstößt. So wurden zwölf unter der Regierung der Wohlfahrtspartei in den 90er Jahren geschlossene Verträge über militärische Zusammenarbeit mit Israel vom türkischen Generalstabschef Ismail Hakki Karadayi anstelle des Verteidigungsministers unterzeichnet und aus Geheimhaltungsgründen nicht vom Parlament ratifiziert. »Alle Verträge mit Israel sind gegen die Verfassung. Wenn die Regierung wollte, könnte sie alle annullieren«6, meint der frühere Abgeordnete der AK-Partei Nurettin Aktas, der bereits 2002 mit einer Anfrage diese Verträge im Parlament thematisiert hatte.

Türkei als Mittler

Weiterhin sind die USA neben der Türkei auf Israel als Hauptverbündeten in der Region angewiesen, doch die dortige extrem rechte Regierung droht mit ihrem fortgesetzten Siedlungsbau in der Westbank, der Beibehaltung der Gaza-Blockade und den offenen Kriegsdrohungen gegen Iran, die Anstrengungen der Obama-Administration zur Einbindung kollaborationswilliger islamischer Kreise zu sabotieren. Da die US-Regierung sich – auch aufgrund der zionistischen Lobby im eigenen Land – schwertut, Israel direkt zu einem Politikwechsel zu bewegen, wird dies über Israels regionalen Verbündeten Türkei gemacht. »Zusammenfassend lassen sich die aktuellen Spannungen in den türkisch-israelischen Beziehungen als ein Versuch der USA deuten, Is­rael mit Hilfe der Türkei gefügig zu machen«, meint Okuyan. So warnte Erdogan unmittelbar nach seiner Rückkehr von einem Staatsbesuch in Washington am 9. Dezember 2009 Israel davor, türkischen Luftraum bei möglichen Angriffen auf den Iran zu verletzten. Ankara werde es nicht zulassen, »daß die Israelis ihre Beziehungen zu uns ausnutzen, um ein drittes Land anzugreifen und von uns erwarten, daß wir die Hände in den Schoß legen«.

In der jüngsten diplomatischen Krise zwischen ihren nahöstlichen Verbündeten nahm die US-Regierung eine neutrale Haltung ein. Sie vermied Kritik an der israelischen Provokation bei der Vorladung des türkischen Botschafters, mahnte zwar die Türkei zu einer prowestlichen Politik, lobte aber zugleich deren wichtige Vermittlerrolle im Nahen Osten, die fortgesetzt werden müsse. Gemeint ist insbesondere die Rolle der Türkei als Mittler zwischen Israel und Syrien. Seit der Vertreibung Abdullah Öcalans aus Damaskus 1998 hatte sich das syrisch-türkische Verhältnis fortlaufend verbessert, Sicherheits- und Wirtschaftsabkommen wurden geschlossen. »Damaskus ist für Ankara das Tor zur arabischen Welt, während Ankara für Damaskus das Tor nach Europa ist«, hatte Erdogan während seines Syrien-Besuchs im April 2008 erklärt. Rückgabe der israelisch besetzten Golanhöhen gegen einen Friedensvertrag lautet der Vorschlag des »ehrlichen Maklers« Erdogan an Syrien und Israel. Die im Dezember 2008 angelaufene Shuttlediplomatie zwischen Erdogan, dem israelischen Ministerpräsidenten Olmert und dem syrischen Präsidenten Al-Assad war durch Israels Krieg gegen Gaza abrupt abgebrochen worden. Doch während Erdogans Wa­shington-Besuch am 7. Dezember 2009 drängte die US-Regierung auf eine Wiederaufnahme der türkischen Vermittlerrolle. Syrien soll durch Beilegung des Konflikts mit Israel stärker an den Westen gebunden werden – mit dem Ziel einer weiteren Isolation des Iran.

Verbindende Interessen

Die jüngste diplomatische Krise zwischen der Türkei und Israel ist – vorerst – beigelegt. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu entschuldigte sich schriftlich für die Demütigung des Botschafters, und Verteidigungsminister Ehud Barak reiste am 17. Januar 2010 nach Ankara. Nach einer dreistündigen Aussprache mit Außenminister Davutoglu ging Barak mit seinem türkischen Amtskollegen Vecdi Gönül zum geschäftlichen Teil des Besuchs über. So hatte die Türkei unbemannte Aufklärungsdrohnen bestellt, die gegen die PKK-Guerilla im Nordirak zum Einsatz kommen sollen. »Wir leben in derselben Region. Obwohl wir keine gemeinsamen Grenzen haben, haben wir dieselben Interessen«7, erklärte Gönül nach dem Treffen.

Die für eine israelische Regierung überaus unübliche Entschuldigung – die israelische Tageszeitung Maariv sprach gar von einer »Kapitula­tion« – zeigt, daß die Türkei – mit Rückendeckung der USA – am längeren Hebel sitzt. Israel kann es sich nicht leisten, den einzigen regionalen militärischen Verbündeten dauerhaft zu verärgern. Der militärische Abwehrchef Israels, Generalmajor Amos Yadlin, betonte nach der Beilegung der jüngsten Krise zwar gemeinsame strategische Interessen, doch die »strategische Partnerschaft« der Vergangenheit existiere nicht mehr, vielmehr bewege sich die Türkei weg vom Säkularismus in eine radikalere Richtung.8 »Jerusalem und Ankara haben nie ›geheiratet‹, ihre Beziehungen sind abgeklärt und vertraglich festgelegt. Es geht um den gegenseitigen Nutzen auf sicherheitspolitischer und wirtschaftlicher Ebene, der sich aus dem Zusammenwirken ergibt. Eine etwaige emotionale Bindung spielt dabei keine Rolle«, faßt der österreichische Militäranalytiker Oberst Johann Hornung als ehemaliger »Beigeordneter Verteidigungsattaché Türkei und Israel«, das Verhältnis der beiden Staaten zusammen.

Dazu kommen strukturelle Gemeinsamkeiten. So agieren beide Staaten als Besatzungsmächte, die aufgrund eines rassistisch definierten Selbstverständnisses als »jüdischer Staat« oder »Staat der Türken« große Teile der eigenen Bevölkerung– Kurden und arabische Israelis – ausgrenzen. Der israelische Friedensaktivist Uri Avnery sieht keine Gefahr eines Bruchs: »Die Beziehungen zwischen dem israelischen und dem türkischen Verteidigungsestablishment sind so eng, wie sie nur sein können.« »Es besteht nicht nur eine gewisse ideologische Verbundenheit zwischen den beiden Armeekommandos – beide betrachten sich als die Wächter der nationalen Werte und sehen mit Verachtung auf die Politiker – die Generäle der beiden Länder sind sogar richtige Kumpels. (…) Die Türkei benötigt die Pro-Israel-Lobby in Washington. (Ayalon selbst ist in der Vergangenheit nach Washington gesandt worden, um dabei zu helfen, eine Anerkennung des Genozids an den Armeniern zu verhindern). Israel benötigt die Türkei als Verbündeten und Käufer von Waffen.«

Die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei werden sich wahrscheinlich wieder einpendeln. Dabei wird sich die Türkei trotz ihrer prowestlichen Ausrichtung im eigenen Interesse als nahöstliche Regionalmacht äußerlich um eine gewisse Balance zwischen Israel und den islamischen Staaten bemühen. In den Augen ultrarechter israelischer Politiker mag dies als ein Abgleiten der Türkei in das islamische Lager erscheinen. Doch in Wirklichkeit erfüllt die Türkei damit für USA und NATO weiterhin ihre während des Kalten Krieges eingeübte Rolle als Trojanisches Pferd in der islamischen Welt. Dies gab Außenminister Davutoglu im Dezember 2009 sogar öffentlich zu, als er die »multidimensionale Außenpolitik« der Türkei mit der auf »Wandel-durch-Annäherung« zielenden deutschen »Ostpolitik« im Kalten Krieg verglich.

1 Ofra Bengio, The Turkish-Israeli Relationship: Changing Ties of Middle Eastern Outsiders, zit. Nach Hürriyet Daily News, 4.Januar 2010

2 Jerusalem Post, 16.November 1993

3 The Ostrovsky Files , Report on Middle East Affairs, April/May 1999, pages 60, 102

4 Kemal Okuyan: Is Turkey challenging Israel?, 15.Oktober 2009 auf english.sol.org.tr

5 ebd.

6 Sunday’s Zaman, 6.Dezember 2009

7 apn-Meldung vom 17. Januar 2010

8 Hürriyet Daily News, 20. Jan